Neuigkeiten
04.01.2018
Potsdam TV (Quelle: potsdam.tv)
Im Gespräch mit Andreas Dorfmann geht es unter anderem um die Sondierungsgespräche zwischen der Union und SPD im Bund, die aktuelle Lage im Land Brandenburg und auch die anstehende Oberbürgermeisterwahl in Potsdam.

-> Hier finden Sie das komplette Interview mit Potsdam TV
Quelle: Steeven Bretz MdL  

03.01.2018 | Pressemitteilung
Anlässlich der wiederholten Äußerungen von Ministerpräsident Woidke zu den US-Soldaten, die für die Nato-Operation in Osteuropa ab Frühjahr wieder vermehrt durch Brandenburg fahren werden, erklärte der Brandenburger CDU-Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler: „Es ist unglaublich, wie Ministerpräsident Woidke mit seinen unüberlegten Äußerungen antiamerikanische Ressentiments schürt. Die Nato-Verbündeten halten den Kopf hin und Woidke spielt den Russlandversteher. Ein Besuch der Gedenkstätte in Potsdam würde ihm sicherlich helfen.“

22.12.2017
Märkische Oderzeitung (Quelle: MOZ.de)
CDU-Generalsekretär Steeven Bretz kritisierte die Regierung. "Die Personalabbaupolitik von Woidke führt in Brandenburg dazu, dass staatlicher Kernaufgaben wie zum Beispiel Polizei, Schule und Justiz gefährdet sind", sagte er am Donnerstag der dpa.

"Wir erwarten, dass der Ministerpräsident nicht nur debattiert, sondern endlich mit konkreten Lösungsvorschlägen aufwartet. Die Zeit des Herumwurschtelns muss vorbei sein."

-> Hier können Sie den gesamten Artikel lesen
Quelle: Steeven Bretz MdL  

20.12.2017
Lausitzer Rundschau (Quelle: lr-online.de)
Der Generalsekretär der Brandenburger CDU, Steeven Bretz, nannte den Nachtragshaushalt am Dienstag indes ein „Dokument rot-roter Orientierungslosigkeit“. „SPD und Linke stolpern weiter durch die Legislatur“, so Bretz. Der eigene Doppelhaushalt sei bereits nach zwölf Monaten Makulatur. „Und auch der Nachtrag ist nur ein Mix aus Nachholbedarf und fachlich schlecht untersetzten Versprechen“, so der Potsdamer CDU-Politiker.

„Woidke versucht damit nach dem krachenden Scheitern seiner Kreisreform mit ein paar Millionen hier und ein paar Millionen da bei den eigenen Parteimitgliedern gut Wetter zu machen.“ Da es in der Staatskanzlei jedoch an einem Zukunftsplan mangele, verliere Brandenburg weiter wichtige Jahre.

-> Hier können Sie den gesamten Artikel lesen

Weitere Berichterstattung zum Thema finden Sie auch in den Online-Ausgaben der Märkischen Oderzeitung, der PNN und der Märkischen Allgemeinen Zeitung.
Quelle: Steeven Bretz MdL  

14.12.2017 | Pressemitteilung
Europäisches Parlament stimmt für eine Strategie für emissionsarme Mobilität
Anlässlich der heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments in Straßburg über den Bericht über eine europäische Strategie für emissionsarme Mobilität erklärte der Brandenburger CDU-Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler: „Emissionsarme Mobilität spielt eine entscheidende Rolle im Übergangsprozess zu einer CO2-armen Kreislaufwirtschaft, die Europa braucht, um international wettbewerbsfähig zu bleiben und gleichzeitig dem Mobilitätsbedarf von Menschen und Gütern gerecht zu werden.“

13.12.2017
Michael Kretschmer (CDU) wurde am Mittwoch zum Ministerpräsidenten des Freistaats Sachsen gewählt.

Der Landesvorsitzende der Brandenburger CDU, Ingo Senftleben, übersandte seinem Parteikollegen Glückwünsche zur Wahl:
 
"Wir gratulieren Michael Kretschmer zur Wahl zum Regierungschef und wünschen ihm viel Erfolg bei seinen neuen Aufgaben.


11.12.2017 | Pressemitteilung der CDU Landtagsfraktion
Der Unterrichtsausfall in Brandenburg ist auf dem höchsten Stand seit zehn Jahren. Mehr als jede zehnte Unterrichtsstunde fällt zur Vertretung an. Mehr als zwei Prozent aller Pflichtstunden fallen ersatzlos aus. Der Unterrichtsausfall stelle ein ernstes Problem an Brandenburger Schulen dar, sagte Gordon Hoffmann, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

„Wir warnen seit Jahren davor, aber die Landesregierung hat ihn erst ganz geleugnet und dann kleingeredet. Für SPD und Linke ist das beschämend, denn Schülerinnen und Schüler aus sozial schwachem Umfeld leiden besonders stark unter Ausfall. Studien belegen, dass es ihnen schwerer fällt, den Stoff zu Hause nachzuholen.“

 

Quelle: Gordon Hoffmann MdL  

08.12.2017
Sehr geehrte Damen und Herren,
vom 11. bis 14. Dezember treffen sich die Mitglieder des Europäischen Parlamentst in Straßburg. Wenn Sie sich informieren möchten, woran wir Europaparlamentarier gerade arbeiten, finden Sie hier die Zusammenstellung der Schwerpunkte der Plenartagung.

07.12.2017
Landespresseportal (Quelle: landespresseportal.de)
Ein außerordentlicher Bundestag des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) soll am 8. Dezember über eine Reform der Auf- und Abstiegsregelung zwischen 3. Liga und den fünf Regionalligen entscheiden. Vor dieser wichtigen Sitzung mahnen die Brandenburger Landtagsabgeordneten Uwe Liebehenschel, Sven Petke, Prof. Dr. Michael Schierack, Dierk Homeyerund Steeven Bretz zu Augenmaß und warnen vor einer Benachteiligung ostdeutscher Fußballvereine.

Die geltende Aufstiegsregelung werde von vielen Fußballvereinen als ungerecht empfunden und auch die Änderungsvorschläge seien teilweise schwer zu vermitteln, sagte der sportpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion,Uwe Liebehenschel. „Im Fußball muss sich Leistung auszahlen, sonst verliert der Sport seine Attraktivität bei den Fans. Deshalb gilt für uns der Grundsatz:  Wer Meister wird, steigt auf. Wir fordern, dass eine dementsprechende Regelung gefunden wird.“

-> Hier können Sie den gesamten Artikel lesen
Quelle: Steeven Bretz MdL  

06.12.2017
Sehr geehrte Damen und Herren,

eine neue Ausgabe der EU-Kommunalnews steht jetzt für Sie zur Verfügung. Wichtige Schwerpunkte sind in diesem der Schutz öffentlicher Räume und die Debatte um Fake News.

Die pdf-Datei ist wie immer am Ende vefügbar. Viel Spaß beim Lesen!