Kommissionsvorschläge zur Strukturentwicklung sollen vom Bund umgesetzt werden

Ingo Senftleben: Unterstützung der Bundeskanzlerin macht Mut

01.02.2019 | CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg

Am Donnerstag hat die Kommission für Strukturentwicklung ihre Vorschläge an die Bundeskanzlerin übergeben. Angela Merkel kündigte daraufhin an, sich zügig an die Umsetzung zu machen. Der Fraktionsvorsitzende der Brandenburger CDU, Ingo Senftleben, begrüßte das als ermutigendes Signal für die Lausitz. 

"Es wurde eine gute Verständigung zwischen Bund und Ländern auf Basis des Kommissionspapiers erzielt. Mit einem Staatsvertrag und einem Planungsbeschleunigungsgesetz wird der Bund die richtigen Rahmenbedingungen für die Strukturentwicklung schaffen", so Ingo Senftleben. "Jetzt heißt es anzupacken und umzusetzen - die Entwicklung der Lausitz muss endlich anfangen. Dass die Bundeskanzlerin ihre Unterstützung dabei zugesichert hat, macht Mut. Gemeinsam mit der Bundesregierung können wir die Lausitz in eine erfolgreiche Zukunft führen.“

Senftleben sagte, dass Brandenburg, jetzt wo die Rahmenbedingungen klar seien, einen eigenen Plan für die Lausitz brauche. „Wir müssen selber mitanpacken, wenn wir erfolgreich sein wollen. Die CDU wird deshalb mit einem Lausitzministerium vor Ort dazu beitragen, dass die Strukturentwicklung im Interesse der Menschen gelingt.“

01.02.2019, 14:07 Uhr