Pressemitteilung: Beseitigung von Panzerschäden

25.03.2019 | Michael Koch

Michael Koch: Land will Panzerschäden „wahrscheinlich“ 2019 beseitigen

Mit zunehmendem Unverständnis reagiert der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Koch auf die Äußerungen des Landes Brandenburg zur Beseitigung der im Jahr 2015 im Rahmen einer Volltruppenübung entstandenen Straßenschäden. Das ewige Ping-Pong-Spiel zwischen den Beteiligten müsse im Interesse der betroffenen Kommunen schnellstmöglich beendet werden, so der Abgeordnete, der sich gemeinsam mit seinem Kollegen Dieter Dombrowski mit einer Anfrage an die Landesregierung gewandt hatte.

 

Die Infrastrukturministerin stellte Koch die Beseitigung der Schäden durch den zuständigen Landesbetrieb für Straßenwesen „wahrscheinlich“ für das Jahr 2019 in Aussicht. Betroffen im Havelland sind davon die Stadt Nauen und die Amtsbereiche Friesack und Rhinow.

 

Etwas Licht in die langwierigen Abläufe konnte die Antwort der Landesregierung jedoch bringen. So führt Ministerin Kathrin Schneider aus, dass das Land wenige Tage nach der Übung die Schäden „dem Grunde nach“ geltend machte – also ohne genaue Angaben zu Umfang und Kosten.

 

Vollkommen unverständlich ist jedoch, dass das Land erst am 22.06.2018, immerhin drei Jahre später der Bundeswehr eine detaillierte Schadenaufstellung mit geschätzten Kosten übermitteln konnte. Das hatten die Bundestagsabgeordneten Uwe Feiler und Sebastian Steineke bereits aus dem Bundesverteidigungsministerium erfahren. Erst auf Nachfrage der Bundeswehr konnten dann am 20. November 2018 Kostenvoranschläge und die erforderlichen Anträge übersandt werden, was Voraussetzung für eine Erstattung nach dem Bundesleistungsgesetz ist. Vor diesem Hintergrund ist zumindest nachvollziehbar, weshalb die Bundeswehr auch auf Nachfrage nicht bereit war, bereits im September 2017 eine Vereinbarung abzuschließen, ohne die Kostenschätzung geschweige denn die Kostenvoranschläge zu kennen. Dies verwundert umso mehr, als die Ministerin im Jahr 2015 in einer Antwort (Drucksache 6/1933) in dieser Sache selbst ausführt, dass die Regulierung von Schäden die Aufnahme der Schäden, die Berechnung des Umfangs des Schadens und die Einholung von Kostenvoranschlägen voraussetzt.

 

Michael Koch: „Für mich ist nicht nachvollziehbar, weshalb das Land nicht erst einmal die Schäden beseitigt und sich anschließend das Geld von der Bundeswehr erstatten lässt, zumal dieses Verfahren in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Kollegin Johlige bereits im Jahr 2016, genauso wie die Schadenbeseitigung angekündigt wurde.“

 

Dort hieß es wörtlich: „Die Abrechnung aller erbrachten Leistungen (Eigen- und Fremdleistungen) erfolgt erst nach Abschluss der Instandsetzung der Schäden aus dem Verlegemarsch und dem Manöver.“

25.03.2019, 15:25 Uhr